Elektrohandwerk nimmt Stellung zum aktuellen BGH-Urteilg
E-CHECK - für alle, die sicher sein wollen
Wer als Vermieter auf die vorsorgliche Prüfung elektrischer Anlagen verzichtet, riskiert das Wohl seiner Mieter
Wenn der Föhn Funken sprüht und die Sicherung durchknallt, kann es
schon zu spät sein. Schwere Verletzungen oder gar Tod - Unfälle durch
elektrischen Stromschlag sind unvorhersehbar und können dramatische
Folgen haben. Wer erst handelt, wenn etwas passiert ist, gefährdet das
Wohl anderer.
Zu
Irritationen hat deshalb das gestrige Urteil des Bundesgerichtshofs
(BGH) zu regelmäßigen Generalinspektionen der Elektroleitungen und
-geräte in Mietwohnungen geführt. Darin hat der BGH festgestellt: Der
Vermieter ist gesetzlich nicht verpflichtet, im Rahmen seiner
Verkehrssicherungspflicht die Elektroinstallation und -geräte
regelmäßig einer Generalinspektion
zu unterziehen.
Keinen
Zweifel hat der BGH allerdings daran gelassen, dass den Vermieter die
vertragliche Nebenpflicht trifft, die Mietsache in einem
verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Diese Pflicht erstreckt sich
grundsätzlich auf alle Teile des Hauses.
Deshalb empfiehlt das
Elektrohandwerk Hauseigentümern und Vermietern, elektrische Anlagen und
Geräte regelmäßig gemäß VDE Bestimmungen überprüfen zu lassen – nichts
anderes ist der E-CHECK. Denn einzig diese Prüfung bietet allen Seiten
Sicherheit – Mietern und Vermietern gleichermaßen. Wird eine Prüfung
allerdings erst dann als erforderlich angesehen, wenn bereits Schäden
aufgetreten sind, kann es in vielen Fällen zu spät sein. Denn Defekte
an der Elektrik können schlimmste Folgen nach sich ziehen und Leib und
Leben gefährden.
Insbesondere nach einem Mieterwechsel ist der
Vermieter daher gut beraten, den Zustand der Elektroinstallation in der
Wohnung oder im Haus mit einem E-CHECK überprüfen und protokollieren zu
lassen. So kann er im Schadensfall nachweisen, dass die Mietsache bei
der Übergabe in einem verkehrssicheren Zustand war. Denn wer als
Vermieter die für ihn kostenneutrale normengerechte Prüfung der
elektrischen Installation grundsätzlich verneint, bringt das Wohl
seiner Mieter in Gefahr.
Erst im vergangenen Jahr hatte der BGH
festgestellt, dass die Kosten für die regelmäßige Überprüfung der
elektrischen Anlagen zu den umlegbaren betrieblichen Nebenkosten eines
Mietobjektes zählen. Das gilt auch, wenn zur Durchführung keine
Rechtspflicht besteht. Das Elektrohandwerk empfiehlt deshalb allen
Vermietern, die auf der sicheren Seite sein wollen, weiterhin auf eine
regelmäßige Prüfung elektrischer Anlagen zu setzen.
Von der
gestrigen BGH-Entscheidung unberührt bleibt die gesetzliche Pflicht zur
regelmäßigen Überprüfung der elektrischen Anlagen und Geräte im
gewerblichen Bereich. Unternehmer (gewerblich oder freiberuflich)
müssen generell auch weiterhin zum Schutze ihrer Arbeitnehmer eine
Gefährdungsanalyse der elektrischen Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder
Anlagen vornehmen und Pläne zur Überprüfung erstellen und natürlich
Überprüfungen regelmäßig durchführen.
Der E-CHECK - eine sichere Entscheidung
Keine Qual der Wahl
Aus- und Umbauten sind immer mit Veränderungen beziehungsweise Erweiterungen der Elektroinstallation verbunden. Die richtige Installationsart muss gewählt, geprüftes Installationsmaterial eingesetzt werden. Die sinnvolle Aufteilung der Stromkreise ist gleichfalls zu beachten. Kurz: Gerade bei Aus- und Umbauten darf die Einhaltung der VDE-Bestimmungen nicht vernachlässigt werden.
Modernisierer und Bauherren:
Als Vermieter und/oder Hausverwalter werden Sie oftmals mit fälligen Renovierungen, modernisierenden Aus- und Umbauten konfrontiert. Neue, die Sicherheit betreffende juristische Regelungen verkomplizieren die häufig sowieso schon langwierige Angelegenheit zusätzlich.
Hier schafft der E-CHECK Abhilfe, weil Sie durch ihn alle Prüf- und Messergebnisse schwarz auf weiß vorliegen haben und sich somit unangenehme Überraschungen ersparen. Der E-CHECK verschafft Ihnen Sicherheit und Klarheit in allen Punkten, da er garantiert, dass die Elektroinstallation wie auch die Elektrogeräte dem jeweils erforderlichen Stand der Sicherheitstechnik entsprechen, gefährliche Mängel erkannt und beseitigt wurden und ein Messprotokoll den einwandfreien Zustand dokumentiert.
Typische Problemstellen bei Modernisierungen:
Elektroleitungen, die nachträglich installiert wurden, zu wenig Stromkreise aufgrund zu kleiner Verteiler. Größte Sorgfalt ist vor allem bei der Renovierung von Badezimmern geboten. Die geltenden VDE-Bestimmungen sehen speziell für Bäder zusätzliche Schutzmaßnahmen vor, um die Sicherheit des Benutzers zu erhöhen.
- Welche Möglichkeiten gibt es, Haustechniksysteme zu integrieren und mit Strom Energie zu sparen?
- Welche Energiespartechniken wie z.B. intelligente Beleuchtungssysteme können gezielt genutzt werden?
- Welche regenerativen Energiequellen können eingesetzt werden?
Die Rechtslage:
Unwissenheit schützt vor Haftung nicht. Ein Vermieter haftet auch dann für entstandene Schäden, wenn er sich auf Unkenntnis der technischen Vorschriften oder den Zustand der elektrischen Anlage beruft. So will es das Gesetz. Prüfung, Haftung und Beweislast des Vermieters bei Stromschäden wurden schon in verschiedenen Gerichtsurteilen bestätigt.